25.02.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Noch bis Ende März als "Klimaaktive Kommune 2020" bewerben

 
Elisabeth Kaiser
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) informiert, dass noch bis zum 31. März 2020 für Städte, Landkreise und Gemeinden die Möglichkeit besteht, sich für den Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" zu bewerben.

Auf die Gewinner wartet ein Preisgeld von je 25.000 Euro für wirkungsvolle, beispielhafte und innovative Maßnahmen und Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.

25.02.2020 in Landtag von SPD Altenburger Land

Einigung zur Regierungsbildung in Thüringen: Neuwahlen vereinbart und Kompromiss für politische Stabilität

 
Katharina Schenk
Am späten Freitagabend hat sich das Verhandlungsteam der SPD mit Linken, Grünen und der CDU auf ein Verfahren zur Regierungsbildung geeinigt.

Dieses sieht die Ministerpräsidentenwahl am 4. März 2020 vor. Die CDU wird danach die Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün für einen überschaubaren Zeitraum im Rahmen eines sogenannten „Stabilitätsmechanismus“ unterstützen. Für den 25. April 2021 ist eine Neuwahl des Thüringer Landtags vereinbart. Der Antrag dazu wird gemeinsam gestellt. In der Zwischenzeit werden dringende Projekte gemeinschaftlich angegangen, um kompletten Stillstand für den Freistaat Thüringen zu vermeiden.

16.02.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?

 

Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.

30.01.2020 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Rot-Rot-Grünes Investitionspaket wäre ein Gewinn für das Altenburger Land

 
Katharina Schenk

Auf Initiative von rot-rot-grün soll die kommunale Familie in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt.

27.01.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Wissen, was bewegt - Kaiser im Gespräch in Ostthüringen

 
Elisabeth Kaiser

Das Jahr 2020 startet die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser gleich mit einigen Terminen, bei denen sie mit Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Ostthüringer Wahlkreis direkt ins Gespräch kommen kann. Bei ihren Bürger*innensprechstunden im Büro oder auf Marktständen hörte Kaiser an drei Tagen letzte Woche aufmerksam zu, was die Menschen in Ostthüringen bewegt und umtreibt.

Neben einer Sprechstunde in ihrem Demokratieladen am Dienstag war sie am Donnerstag und Freitag auf den Märkten in Ronneburg und Gera präsent.

15.01.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Elisabeth Kaiser lädt zum Girls' Day 2020 im Deutschen Bundestag

 

Elisabeth Kaiser (SPD) ruft alle interessierten Mädchen zwischen 16 und 18 Jahren auf, sich für einen Platz beim diesjährigen Girls' Day am Donnerstag, den 26. März, im Deutschen Bundestag zu bewerben.

06.01.2020 in Parteileben von SPD Altenburger Land

SPD feiert Jubiläum und besinnt sich auf Grundwerte

 

Am 5. Januar 1990 wurden die Bürgerinnen und Bürger des Altenburger Landes mit Plakaten ins Volkshaus geladen. Jeder Platz war belegt, als 19 Uhr die Gründungsversammlung der SDP begann. Bekannte Gesichter wie Volker Schemmel (Staatssekretär a.D.) und Peter Friedrich (MdB a.D.) waren auch beim Jubiläum am vergangenen Sonntag dabei, als die SPD das dreißigjährige Jubiläum ihrer Wiedergründung nach der Friedlichen Revolution beging.

06.01.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Baupolitikerin Kaiser (SPD) ruft zur Teilnahme am „Tag der Städtebauförderung 2020“ auf

 
Elisabeth Kaiser
Am 16. Mai 2020 findet zum sechsten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme bis zum 31. März 2020 anmelden.

„Mit Unterstützung der Städtebauförderung sind viele hervorragende Projekte entstanden. Der "Tag der Städtebauförderung" ist eine gute Möglichkeit, städtebauliche Vorhaben in einer Stadt oder Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, darüber zu diskutieren und die Menschen dazu zu motivieren, an der Entwicklung ihrer Stadt oder Gemeinde mitzuwirken“, so die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

20.12.2019 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land

Die neue Mitte für Altenburg-Nord

 
Thomas Jäschke
Mit der Eröffnung des neu hergerichteten Nordplatzes am Mittwoch, dem 18.12.2019, hat der Stadtteil Altenburg-Nord wieder einen Stadtteilplatz.

Bereits 2014 hatte die Altenburger SPD die Bürgerinnen und Bürger zu dem Nordplatz befragt. In den darauffolgenden Jahren wurde durch den Stadtrat auch die Entwicklung eines Konzeptes zum Umbau vorangetrieben. Die Verwaltung hat durch Einwohnerversammlungen die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteiles Altenburg-Nord aktiv mit in die Konzeptfindung einbezogen.

19.12.2019 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

"Stadt, Land, Flucht?! - Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft"

 

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

 

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Dieser findet zwischen dem 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag statt, für den sich Jugendliche und medieninteressierte junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren bewerben können.

 

17.12.2019 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Blumige Weihnachtsgrüße auf dem Altenburger Markt

 

Am Mittwoch, den 18. Dezember 2019 ist die SPD Altenburger Land ab 12 Uhr auf dem Altenburger Markt unterwegs, um mit ein paar besonderen Grüßen und im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern die Weihnachtszeit einzuläuten. Dazu erklärt SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schenk: 

06.12.2019 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land

SPD für Standort Altenburg

 
Dr. Nikolaus Dorsch

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion SPD-Grüne im Altenburger Stadtrat und SPD-Ortsverein Altenburg

Die SPD-Grüne Fraktion und der Ortsverein Altenburg der SPD unterstützen nachdrücklich die Bewerbung Altenburgs für die Kulturstiftung Mitteldeutschlands.

06.12.2019 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Kaiser: Ehrenamtliches Engagement verdient Respekt und verlässliche Förderung

 
Elisabeth Kaiser

Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamts. Aus diesem Anlass dankt die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser allen Menschen, die freiwillig Verantwortung übernehmen Gutes tun. "Ein verpflichtendes Dienstjahr lehnen wir ab. Wir wollen stattdessen ehrenamtliches Engagement auch mit Bundesmitteln noch verlässlicher fördern, unter anderem mit einem Demokratiefördergesetz", so die Sozialdemokratin.

29.11.2019 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Schenk: "Landrat verpasst Chance für breite Haushalts-Mehrheit"

 
Katharina Schenk
Fraktion SPD/BÜNDNIS 90/GRÜNEN zum Haushaltsbeschluss im Kreistag Altenburger Land

Der Haushalt für das Altenburger Land fand in der Kreistagssitzung vom 27. November nur die Mehrheit zweier Fraktionen und wurde nach ausführlichen Änderungsantragsdebatten zur Sozialarbeit und zu nötigen Investitionen an den Schulen, zu Personalausstattung in wichtigen Ämtern des Kreises, zu Straßen, Brücken und Mobilität auf dem Land, nur durch die Fraktionen der AfD und der CDU/FDP bestätigt.

Dazu erklärt Katharina Schenk, Fraktionsvorsitzende der Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 

14.11.2019 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

 
Elisabeth Kaiser
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen.

Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.