SPD in der Bundesregierung wirkt

Veröffentlicht am 18.10.2019 in Bundestag

Elisabeth Kaiser
Elisabeth Kaiser lobt die Arbeit von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil

"Es ist der SPD und unserem Minister Hubertus Heil gelungen, viele Ziele aus dem Regierungsprogramm der SPD bereits umzusetzen. Ich möchte unter anderem auf den Rentenpakt hinweisen, der stabile Renten und Beiträge bis zum Jahr 2025 sichert."

Weiter nennt Kaiser das Qualifizierungschancengesetz und die nationale Weiterbildungsstrategie, welche durch die SPD eingebracht wurde. Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit sorgt für Sicherheit bei allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die vorübergehend weniger Arbeitsstunden leisten wollen.

"Eine große Errungenschaft ist aus meiner Sicht das Teilhabechancengesetz. Dieses Milliardenpaket für Lohnzuschüsse sorgt dafür, dass Langzeitarbeitslose wieder Fuß fassen können auf dem Arbeitsmarkt. Geregelte Arbeit gibt den Menschen Selbstbewusstsein und zeigt Ihnen, dass Sie gebraucht werden. Das halte ich für sehr wichtig", so die 32-jährige Ostthüringerin.

Nachdem die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition gescheitert waren, arbeitet die SPD als Juniorpartner mit der CDU/CSU seit März 2018 in einer großen Koalition zusammen.

"Die SPD setzt sich für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung ein. Wir sind die kleinere Fraktion in der Regierung. Doch uns ist es gelungen, in relativ kurzer Zeit viele gute, sozialdemokratische Ideen umzusetzen oder auf den Weg zu bringen. Darauf können wir stolz sein", äußert sich Kaiser zufrieden.

In diesem Jahr werden weitere Vorhaben angegangen und auf den Weg gebracht, welche die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbessern. Kaiser nennt beispielhaft die Einbeziehung der Selbstständigen in die Rentenversicherung, das Gesetz zum Schutz der Paketboten, die Einschränkung von sachgrundlosen Befristungen und das Gesetz zur Vermögensschonung pflegender Angehöriger.

"Die Grundrente wird kommen, sie ist ein Projekt der SPD. Leider sind wir nicht in der Situation, alleine zu entscheiden. Daher wird es noch einige Gesprächsrunden geben. Allein in Thüringen profitieren rund 130.000 Menschen, darunter vor allem Frauen, von der geplanten Grundrente. Das ist unser Ansporn", so Kaiser abschließend.

Marc-Manuel Moritz
Leiter Wahlkreisbüro
 

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