Schwerd fordert Klinik-Erhalt

Veröffentlicht am 02.01.2016 in Kreistag

Dirk Schwerd

SPD-Kreistagsfraktionschef zieht Bilanz für 2015

Von den neun Anfragen habe die SPD allein acht gestellt. Aus einer davon, zur Tourismus-Förderung des Landkreises, konnte sogar ein wichtiges Thema zur Beschlussreife gebracht werden. Schwerd erinnerte damit an die Neuregelung des Fremdenverkehrs ab 2016 und die höheren Zuschüsse des Kreises an den neuen Tourismusverband.

Die Arbeit des Kreistages seien unter anderem vom wachsenden Drogenkonsum und seine Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben geprägt gewesen. Auch in der Fraktion standen das Thema im Vordergrund. Im Kreis gebe es ein erhebliches Drogenproblem, betonte Schwerd, mit spürbaren Auswirkungen auf die Gesundheit. Das Problem sei auch eine Ursache für den Fachkräftemangel.

Als ein weiteres wichtiges Thema nannte Schwerd die Schulnetzplanung, das die SPD der Landrätin abgenötigt habe. Als problematisch bezeichnete er die zu kleinen Schulen und rückgängige Schülerzahlen. Die kürzlich beschlossene millionenteure Sanierung der Schule in Nobitz sei nötig gewesen, weil man dort ansonsten keinen Unterricht mehr durchführen könne. Angesichts des Sanierungsstaus der Schulen im Landkreis insgesamt bezeichnete Schwerd Nobitz als einen Tropfen auf den heißen Stein. Auch wegen der Initiative der SPD seien die Planungen für die Sporthalle der Wieratalschule geändert worden. Jetzt entstehe eine Halle, die sich der Kreis leisten könne und die der Größe der Schule angemessen sei.

Ein Dauerbrenner sei der Flugplatz gewesen, für den 2015 erstmals kein finanzieller Sonderzuschuss nötig war. Die SPD dränge nach wie vor auf ein über die Fraktionen hinweg tragfähiges Konzept, mit dem sich der Airport in Zukunft selbst finanzieren kann. Im Moment schießen der Kreis und die Gemeinde Nobitz jährlich 370 000 Euro zu.

Kritisch habe die SPD auch die Arbeit des Klinikums Altenburger Land begleitet. Sorge bereite das Medizinische Versorgungszentrum, das nicht kostendeckend arbeite. Angesichts der geplanten Gebietsreform forderte Schwerd Maßnahmen, wodurch die Klinik auch nach einer Fusion in kommunaler Trägerschaft bleibt. „Ich vermisse Vorschläge des Landratsamtes, die Klinik in eine sichere Zukunft zu führen“, sagte der Fraktionschef, der ankündigte, dass die SPD hier nicht locker lassen werde.

Schwerd sprach sich für ein breites Bündnis für die nötige Sanierung des Altenburger Theaters aus. Während das Geraer Gebäude in Schuss sei, sei das Haus in der Skatstadt im Zustand der 70er-Jahre. „Das kann man nicht hinnehmen.“ Hier müsse eine Koalition geknüpft werden, um den Verfall aufzuhalten.

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