Nobitz ist auf Jahre handlungsfähig

Veröffentlicht am 30.05.2014 in Gemeinderat

Haushalts-Eckdaten

Hauptaugenmerk liegt auf der Beseitigung der Hochwasserschäden / Größtes Vorhaben ist Mehrzweckhalle

Von Jörg Reuter

Die OVZ berichtet in der Freitagsausgabe (30.05.2014) über den Haushalt der Gemeinde Nobitz.

Nobitz. "Wir schwimmen nicht im Geld, aber uns geht es gut", kommentierte Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) die Haushaltslage von Nobitz. Zuvor hatte der Gemeinderat kürzlich unter Applaus den Etat für 2014 beschlossen. Rund 10,3 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen der Einnahmen und Ausgaben. Reichlich zwei Millionen davon entfallen auf den Vermögenshaushalt und stehen somit für Investitionen zur Verfügung. "Die Bautätigkeit wird in diesem Jahr jedoch vom Beseitigen der Hochwasserschäden geprägt sein", sagte Kämmerin Marion Hahrt.
Damit zerstreute sie alle Hoffnungen auf weitere Bauprojekte, etwa der Fuchsbaude in Ehrenhain, die Joachim Knoll ansprach. Zwar sei das Ansinnen berechtigt, jedoch reiche die Kapazität der Verwaltung einfach nicht aus. Denn alle Maßnahmen, die bis Ende nächsten Jahres nicht abgeschlossen sind, werden nicht mehr gefördert. "Und so eine Chance und so viel Geld gibt es nicht gleich wieder", erklärte auch der Bürgermeister. Deshalb gelte die Devise: Alle Kraft in die Beseitigung der Hochwasserschäden stecken, um ein Maximum an Fördergeldern mitzunehmen.
Größter Einzelposten dabei ist die Wiederherstellung der Mehrzweckhalle. Mit knapp 270 000 Euro steht deren Reparatur in der Haushaltssatzung. Viele mittlere und kleinere Maßnahmen betreffen Schäden an Straßen, Wegen und Brücken sowie an den Gewässern der Gemeinde. Zu den finanziell umfangreichsten Projekten gehören mit jeweils mehreren Zehntausend Euro die Arbeiten an der Pleißenbrücke in Mockern, am Weg zum Jugendtreff in Kotteritz, an der Niederleuptener Straße in Nobitz sowie die Beräumung und Rekonstruktion des Bornshainer Bachs in Zürchau oder der Hochwasserschutz in Selleris.
Angesichts des Arbeitsaufwandes, den die zahlreichen Vorhaben bedeuten, brauchte das Bauamt der Gemeinde eigentlich noch eine Arbeitskraft mehr, hieß es aus den Reihen der Verwaltung. Diese wird natürlich nicht eingestellt. "Ich bin überhaupt ziemlich unzufrieden mit den Personalkosten", erklärte die Kämmerin. Mit etwa 3,1 Millionen Euro liegen die knapp 200 000 Euro über dem Vorjahr und sogar beinahe 330 000 Euro über der Gesamtausgabe der beiden ehemaligen Gemeinden Nobitz und Saara im Jahr 2012. "Das wundert mich sehr, mit der Fusion sollten doch Ausgaben eingespart werden", fragte sich SPD-Gemeinderat Dirk Gerhard.
Das lasse sich nicht so einfach rechnen, hielt Hahrt entgegen. Zum einen schlagen sich Tariferhöhungen nieder. Zum anderen habe das geburtenstarke Jahr 2012, in dem 36 Mädchen und Jungen in Nobitz das Licht der Welt erblickten, zu Einstellungen in den Kindertagesstätten aufgrund des gesetzlichen Schlüssels geführt. Unterm Strich, so betonte Bernd Apel (Podelwitzer Carnevals Club), habe man als Kommune auf die Personalkosten keinen Einfluss.
Auch der Einwurf, eine der beiden Meldestelle zu schließen, fand keine Zustimmung. Es sei Bestandteil des Fusionsvertrags gewesen, an beiden Verwaltungssitzen in Saara und Nobitz ein Einwohnermeldeamt für die Bürger offen zu halten. "Und solange wir uns das leisten können, sollten wir das auch beibehalten", erklärte Vize-Bürgermeister Michael Apel (CDU).
Und leisten kann sich die Gemeinde das. Was sich nicht zuletzt am Schuldenstand und den Rücklagen ablesen lässt. Obwohl in diesem Jahr rund 860 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt fließen, werden für die Investitionen reichlich 225 000 Euro vom Ersparten genommen. Am Ende des Jahres wird Nobitz dann noch beinahe 1,7 Millionen Euro auf der hohen Kante haben. Dem stehen ungefähr 1,6 Millionen Euro Schulden gegenüber. Würde die Gemeinde alle Schulden tilgen, hätte sie immer noch Sachwerte im siebenstelligen Bereich, rechnet Apel vor. Damit ist die Gemeinde auf Jahre handlungsfähig.
Gesamtvolumen 2013: 11,2 Mio Euro
Gesamtvolumen 2014: 10,3 Mio Euro
Personalkosten: 3,1 Mio Euro

Grundsteuern: 735 000 Euro
Gewerbesteuern: 1,65 Mio Euro