10.07.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Elisabeth Kaiser im Juli auf Gesprächstour in Ostthüringen

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer Gesprächstour in vielen Orten Ostthüringens Station machen. Während Ihrer Besuche wird sie für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und ihre Anliegen ein offenes Ohr haben.

09.07.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Kaiser sieht Verantwortung für gestiegene Zahl rechtsextremistischer Straftaten auch bei der AfD

 
Elisabeth Kaiser
Zu dem heute durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser:

"Der Bericht zeigt ganz klar, dass die Gefahr für unser Land von Rechts kommt! Die Zahl an Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten in Deutschland steigt weiter. Alarmierend ist auch, dass die Bereitschaft in der Szene, gewalttätig zu werden, deutlich gestiegen ist. Verantwortlich dafür sei auch die AfD, erklärt die Thüringer Innenpolitikerin. "Leute wie Björn Höcke, Stephan Löw und Andreas Kalbitz sind es, die mit ihrem Hass gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen Demokratinnen und Demokraten ein gesellschaftliches Klima schaffen, das rechtsextreme Gewalttaten begünstigt.

08.07.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

SPD Altenburger Land tagt mit prominenten Besuch und wählt Vorstand neu

 

Am Samstag, den 11. Juli 2020 findet der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land statt. Neben der regulären Neuwahl des Kreisvorstandes soll auch über künftige Veranstaltungen und die kommende Landtagswahl diskutiert werden. Dazu erwartet die Altenburger SPD gleich zweifach prominente Gäste. 

06.07.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

SPD-Politikerin Kaiser: „Ein guter Tag für das Altenburger Land“

 
Elisabeth Kaiser

„Der Bundestag hat zugestimmt - ein guter Tag für das Altenburger Land“, freut sich die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

„Dass das Altenburger Land nun im Gesetz steht, ist für mich persönlich ein großer Erfolg und ein Lehrstück der parlamentarischen Demokratie. Denn erst im parlamentarischen Verfahren sorgten die Bundestagsabgeordneten dafür, dass auch der Thüringer Landkreis ins Gesetz kommt. Im Regierungsentwurf stand das Altenburger Land nicht“, erläutert Kaiser.

02.07.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Grundrente: Frauen und Ostdeutsche profitieren besonders

 
Elisabeth Kaiser

Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:

"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."

24.06.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Bis zu 90 Millionen Strukturhilfemittel für das Altenburger Land

 
Elisabeth Kaiser
Von bis zu 90 Millionen Euro soll der Landkreis Altenburger Land im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes von den Strukturhilfen des Bundes für die deutschen Kohleregionen profitieren.

Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihren Beratungen auf einige Änderungen am Strukturstärkungsgesetz verständigt, wozu auch die Einbeziehung des Altenburger Landes gehört. Aufgewendet werden sollen die Mittel für den Landkreis durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Zusätzliches Geld gibt es nicht.

19.06.2020 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land

SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schenk: Mehr Geld für Schulsozialarbeit

 
Katharina Schenk
"Jährlich rund 480.000 Euro zusätzlich werden der Schulsozialarbeit im Altenburger Land künftig dauerhaft zur Verfügung stehen", sagt Katharina Schenk, Kreisvorsitzende der SPD sowie Vorsitzende der Fraktion von SPD und Bd.90/Die Grünen im Kreistag.

„Das ist die positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün, der auf Initiative von uns Sozialdemokraten in den Landtag eingebracht und dort nun verabschiedet worden ist.“

04.06.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Kaiser: „SPD setzt milliardenschwere Hilfen für Kommunen durch“

 
Elisabeth Kaiser
"Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können", sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

Das zeigten die Konjunktur- und Hilfspakete, die die Große Koalition im Bund und die rot-rot-grüne Landesregierung in dieser Woche beschlossen haben.

18.05.2020 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Kaiser (SPD) begrüßt geplanten Rettungsschirm für Kommunen

 
Elisabeth Kaiser

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplanten Rettungsschirm für Kommunen.

08.04.2020 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land

Schenk: "Es ist jetzt höchste Zeit für entschiedenen Lokalpatriotismus"

 
Katharina Schenk
Fraktion SPD/Bd.90.DIE GRÜNEN lehnt Schulschließungen ab
 
Mit Blick auf den aktuellen Schulnetzplan erklärt Fraktionsvorsitzende Katharina Schenk:

"Es gleicht einem Schwarzer-Peter-Spiel was hier geboten wird. Nachdem auf Landesebene bisher kein wirksames Mittel gefunden wurde, um nachhaltig mehr Lehrkräfte zu gewinnen, soll es nun an den Kreistagen sein, vor Ort die schlechten Nachrichten zu überbringen und Schulen, und damit ein Stück Lebensqualität im ländlichen Raum, dicht zu machen. Dieses Spiel kann Landrat Melzer ohne uns spielen und es verwundert uns auch, dass er sich so sang- und klanglos vor diesen Karren spannen lässt.

07.04.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Plattform für Freiwillige geht online

 
Elisabeth Kaiser

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass die Plattform, über die Bundesfreiwillige sich bspw. für einen Einsatz in Pflegestellen registrieren können, heute online gegangen ist. Über das Portal www.freiwillige-helfen-jetzt.de können sich Einsatzstellen und Bundesfreiwillige registrieren, die sich im Corona-Kriseneinsatz engagieren wollen. Das Angebot richtet sich an Freiwillige, die ihren Dienst wegen der aktuellen Situation gerade nicht ausüben können. Sie könnten in Pflegeheimen, bei der Lebensmittelversorgung oder in Krankenhäusern arbeiten.

04.04.2020 in Arbeit von SPD Altenburger Land

Gute Nachricht für den Osten: SPD will Kurzarbeitergeld erhöhen - Union blockiert

 
Elisabeth Kaiser
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser sagt zur heute bekannt gewordenen Ankündigung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD): "Ich bin sehr froh, dass Hubertus Heil die Dinglichkeit einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes während der Coronakrise auf 80 - 87 Prozent erkannt hat.

Ich habe mich schon vor einiger Zeit zusammen mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, der Ost-SPD im Bundestag und den Regierungsmitgliedern der ostdeutschen Bundesländer für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit vergleichsweise geringen Löhnen eingesetzt. Die Union sollte ihre Blockade bei dem Thema aufgeben. Sie riskiert sonst, dass zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Weg in die Grundsicherung gehen müssen."

04.04.2020 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land

SPD empfiehlt Bayern als Vorbild

 
Frank Rosenfeld
Der Freistaat Bayern hat es vorgemacht, er hat systematisch die mittelgroßen Städte des Landes mit Infrastruktur ausgestattet mit dem Verwaltungsgerichtshof in Ansbach, einer Technischen Hochschule in Aschaffenburg, einer Fachoberschule in Rosenheim usw.

Ganz bewusst und mit Erfolg hat der Freistaat Bayern Akzente in den Städten des ländlichen Raumes gesetzt und nicht alle wichtigen Einrichtungen in den großen Städten zentralisiert.

30.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Bundesprogramm zur Förderung von Kindergärten wird fortgesetzt

 
Elisabeth Kaiser
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass das erfolgreiche Bundesprogramm „Sprachkitas - Weil Sprache der Schlüssel der Welt ist“ über 2020 hinaus, fortgesetzt wird.

Eine entsprechende Antwort hat sie von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhalten. Für die Jahre 2021 und 2022 sind Mittel in der bisherigen Höhe (188 Mio. Euro pro Jahr) vorgesehen.

26.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Kaiser: Grundrente muss kommen – trotz Milliarden für das Sozialschutz-Paket

 
Elisabeth Kaiser
SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert über die soziale Sicherungsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise und fordert Richtung CDU/CSU, die für nächstes Jahr geplante Einführung der Grundrente jetzt nicht infrage zu stellen.

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket) aufgrund des Coronavirus habe die SPD-Fraktion den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die not-wendigen Mittel hierfür seien im Bundestag nun freigegeben worden. Dies sei die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.

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13.07.2020, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Elisabeth Kaiser im Juli auf Gesprächstour in Ostthüringen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer Gesprächstour in …

24.07.2020, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Elisabeth Kaiser im Juli auf Gesprächstour in Ostthüringen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer Gesprächstour in …

30.07.2020, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Elisabeth Kaiser im Juli auf Gesprächstour in Ostthüringen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer Gesprächstour in …

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